Abschiebungshaftgruppe beim Flüchtlingsrat Leipzig e.V.

Wer wir sind

Unsere Abschiebungshaftgruppe hat sich Anfang 1995 auf Anregung des Flüchtlingsrates Leipzig e.V. gegründet.
Es war bekannt, dass in der Leipziger Justizvollzugsanstalt (JVA) Ausländer
einsitzen, die von den verschiedenen Flüchtlings- und Beratungsstellen nicht betreut wurden, darunter auch viele Abschiebungshäftlinge, die gerade auf solch eine Betreuung angewiesen sind.
Hier wollten wir helfen. Auf einen Artikel in der Leipziger Volkszeitung fanden sich zunächst zehn Menschen zusammen, die sich zum Ziel setzten, Abschiebungshäftlinge in Leipzig zu unterstützen. Nach Gesprächen mit der Anstaltsleitung der JVA konnten wir im September 1995 unsere Arbeit aufnehmen.

Was wir wollen
Wir schließen uns der Auffassung vieler Juristen an, dass Abschiebungshaft verfassungswidrig ist und fordern ihre Abschaffung.
Solange es aber Abschiebungshaft gibt, fordern wir die Einhaltung aller rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Grundsätze bei Anordnung und Vollzug der Abschiebungshaft.

Was wir tun
Im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen die Besuche von Abschiebungshäftlingen in der JVA. Jeden Dienstag stehen uns vier Stunden zur Verfügung, um mit den Abschiebungshäftlingen, die sich für einen Besuch angemeldet haben, zu sprechen.
Der Kontakt von Abschiebungshäftlingen zur Außenwelt ist sehr eingeschränkt. Sie dürfen nur eingeschränkt einmal pro Woche Besuch empfangen, telefonieren dürfen sie in der Regel nicht. Geld für einen Anwalt haben sie meist nicht, einen Dolmetscher können sie sich auch nicht leisten. Viele Abschiebungshäftlinge verstehen nicht, warum sie sich in Haft befinden, wie lange die Haftzeit dauern wird und welche rechtlichen Möglichkeiten sie vielleicht noch haben. Viele haben große Angst vor der Abschiebung in ihr Heimatland, aus dem sie ja aus meist schwerwiegenden Gründen geflohen sind.
Wir erklären den Abschiebungshäftlingen ihre Lage, übersetzen amtliche Schreiben, versuchen, den Kontakt zu Verwandten, Freunden oder Anwälten herzustellen. Wenn sich – wie in den meisten Fällen – eine Abschiebung nicht mehr verhindern lässt, stehen wir ihnen im Gespräch zur Verfügung.
Wir setzen uns auch in der Öffentlichkeit für Abschiebungshäftlinge ein und thematisieren das Unrecht, das ihnen angetan wird.

Was Sie tun können

Informieren Sie sich über die Lage von Abschiebungshäftlingen, z.B. im kostenlosen Informationsblatt des Flüchtlingsrates Leipzig e.V. „Flucht und Asyl“. Setzen Sie sich in Ihrem persönlichen Umfeld
dafür ein, dass nicht so viele Menschen dem Schicksal von Flüchtlingen gleichgültig gegenüberstehen.
Ehrenamtliches Engagement wird bei der Abschiebungshaftgruppe dringend gesucht, bitte nehmen Sie mit uns Kontakt auf.